SPD-Kreisparteitag

Astrid Schmitt und Jens Jenssen bereiten die Sozialdemokraten auf einen aussichtsreichen Kommunalwahlkampf vor. Die Kreis-SPD zeigt klare Konturen – vor allem beim Engagement für Infrastruktur, Bildung, Jugend und Kinderbetreuung.

DAUN. Zum Auftakt des Kreisparteitages blickte die erste Kreisbeigeordnete auch zurück: „Es waren anstrengende und aufregende Zeiten, aber die Stimmung in der Bevölkerung der Vulkaneifel war eindeutig: Die CDU hat kräftig an Rückhalt verloren, nicht zuletzt wegen des politischen Skandals im Umgang mit dem ehemaligen Landrat Heinz Onnertz, der dem Ansehen unseres Kreises sehr geschadet hat.“ Darüber hinaus nannte sie die „Blockadepolitik“ der CDU in Sachen Schulentwicklungsplanung, die „Nacht-und-Nebel-Aktionen“ rund um die Kreissparkasse und die geplante  Wiedereinführung der Kita-Gebühren auf Landesebene  zu Lasten der Familien. „All das zeigt, dass die CDU im Landkreis Vulkaneifel nicht die Interessen der hier lebenden Menschen vertritt.“

Aber es gab auch Positives zu vermerken. So konnte sich der neue Landrat Heinz-Peter Thiel mit einem breiten Parteienbündnis sehr klar gegen den CDU-Kandidaten durchsetzen. Auch wurden die Kontakte zur Landesregierung – nicht zuletzt dank des Engagements von Astrid Schmitt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag – intensiviert, so dass die Stimme der Vulkaneifel in Mainz Gewicht hat. Konkret konnten somit viele wichtige Projekte umgesetzt werden wie der Sportplatz in Jünkerath, die Hallenbadsanierung in Daun, die vorbildliche Kita in Gerolstein oder die neue Kinder- und Jugendpsychiatrie in Daun. „Diese Projekte kommen ganz handfest und alltäglich den Menschen zu Gute“, so Schmitt. Auch konnten Schulstandorte gesichert und ausgebaut werden. „Es tut sich was in der Eifel!“, ist die erste Kreisbeigeordnete froh über die Fortschritte. „Im Ranking der Zeitschrift Focus schneidet die Eifel überdurchschnittlich gut ab. Wir haben, gemeinsam mit dem Land, richtig angepackt!“

Auf dieser soliden Basis soll es nun in einem engagierten und mutig geführten Wahlkampf für eine gute Zukunft der Vulkaneifel gehen, appellierte sie an die Genossinnen und Genossen.

SPD-Kreisparteitag

Unterstützt wurde sie vom Fraktionsvorsitzenden Jens Jenssen, der sich in seinem Rechenschaftsbericht unter anderem mit dem Thema Erneuerbare Energien auseinandersetzte. Es sei Anliegen der SPD, hier die Bürger in transparenten Verfahren mit einzubeziehen. „Dass diese Impulse von der Mehrheit im Kreistag nicht aufgegriffen wurden, bedauere ich sehr. Ich sehe diese Verweigerung in der Mitverantwortung dafür, dass sich in der Vulkaneifel beim Ausbau der Windenergie viele Bürgerinnen und Bürger übergangen fühlten.“

Jenssen betonte indessen die Bedeutung des Erhalts und der Weiterentwicklung der Kreisbibliothek, welche von der SPD-Fraktion stark unterstützt wurde.

Die Arbeit in den Ausschüssen sei, so Jenssen, sehr intensiv gewesen. Eine gute Ausgangsbasis für einen Kommunalwahlkampf mit echten Chancen: „Wir haben eine gute Bilanz unserer Arbeit in den vergangenen Jahren vorzuweisen und starke Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Liste – damit werden wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen!“