Astrid Schmitt; „Europa hat hohen Stellenwert für rheinland-pfälzische Politik“

„Europa hat einen hohen Stellenwert für die rheinland-pfälzische Politik und europäische Entscheidungen spielen bei unserer Arbeit im Landtag, aber auch im Alltag der Bürgerinnen und Bürger, eine immer größere Rolle. Daher ist eine kontinuierliche Kontaktpflege und eine gute Vernetzung mit den Ansprechpartnern der europäischen Institutionen und Regionen wichtig“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt, Mitglied des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ des rheinland-pfälzischen Landtags anlässlich des Arbeitsbesuches des Ausschusses in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Brüssel.

Rheinland-Pfalz ist seit 1987 in Brüssel präsent und so nutzten die Ausschussmitglieder am Vorabend ihrer Gespräche die Gelegenheit, am Festakt „30 Jahre Rheinland-Pfalz in Brüssel“ teilzunehmen. In ihrer Festrede betonte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dass Europa für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit stehe. „Das sind die Grundwerte, die wir vertreten und für die wir gemeinsam einstehen. Bewegungen, die diese Werte aufgeben wollen, verlassen diesen Grundkonsens. Dem müssen wir entschieden entgegentreten“, so Astrid Schmitt.

Im Treffen mit dem Präsidenten des „Ausschusses der Regionen“, Karl-Heinz Lambertz, umriss dieser die Prioritäten und Ziele seiner Präsidentschaft. In der Diskussion über den Europäischen Sozialfonds wurden die Auswirkungen auf die nationalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken thematisiert.

„Auch das Gespräch mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel zur Europäischen Migrationspolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken war aus meiner Sicht wichtig und anregend. Es ist überlegenswert, ob nicht die rheinland-pfälzische Partnerschaft mit Ruanda als Beispiel für eine vorausschauende Unterstützung von Ländern in Afrika dienen kann, damit dort vor Ort Perspektiven für die Menschen geschaffen werden. Damit würden viele Ursachen von Flucht und Migration entfallen“, so Astrid Schmitt.