Auf gutem Weg mit neuem Kita-Gesetz und digitaler Bildung
Nach einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kita-Gesetz mit Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig im vergangenen November, hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt nun Staatssekretär Hans Beckmann aus dem Ministerium für Bildung zu einer Informationsveranstaltung zum „Bildungsland Rheinland-Pfalz“ in die Schwarzbrennerei nach Gerolstein eingeladen. Viele Fachzuhörer waren gekommen, um von Staatssekretär Hans Beckmann aus erster Hand neue Informationen zu aktuellen und wichtigen Themen zu bekommen. Im Mittelpunkt standen das neue Kita-Gesetz und die Förderung der Digitalen Bildung im Mittelpunkt der Gespräche, die von einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre geprägt waren.
„Wie versprochen, hat es einen langen Diskussionsprozess und ein umfassendes Beteiligungsverfahren zum neuen Kita-Gesetz gegeben. Zahlreiche Anregungen der Erzieherinnen und Erzieher, der Träger und nicht zuletzt der Eltern sind in das Gesetz eingespeist worden und haben wesentliche Verbesserungen gebracht. Von dem neuen Gesetz profitieren Fachkräfte, Eltern, Träger und vor allem die Kinder“, so Astrid Schmitt.
Gegenüber dem ersten Entwurf sollen nun anstelle von 62 Millionen Euro 80 Millionen Euro zusätzlich für die Kitas im Land ausgegeben werden. Das Sozialraumbudget soll von 47 auf 50 Millionen angehoben werden. Die Personalquote pro Kind wird erhöht. Azubis und Praktikanten werden künftig nicht mehr auf den Personalschlüssel angerechnet.
Dies konnte Staatssekretär Beckmann auch an den Zahlen für den Jugendamtsbezirk Vulkaneifel verdeutlichen. Der direkte Vergleich von alter und neuer Berechnung zeige, dass das Land vor Ort rund 66 Stellen zusätzlich mitfördern könnte.
Astrid Schmitt: „Das heißt ganz klar, dass es mehr Personal geben kann und sich keine Kita verschlechtern muss“. Auch für den Ausstattung mit Küchen gebe es zusätzliche Mittel. „Bei der Umsetzung sind jetzt das Jugendamt und die zuständigen Träger gefordert“, unterstrich Astrid Schmitt. Staatssekretär Beckmann betonte die vorgesehenen Übergangszeiten und versprach, dass das Land die Verantwortlichen vor Ort in allen Bereichen unterstützen werde.
Neben dem Kita-Gesetz war an diesem Abend die Förderung der Digitalen Bildung wichtiges Thema. Staatssekretär Beckmann berichtete, dass, zusätzlich zu den bisherigen Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von jährlich fast 35 Millionen Euro in den beiden kommenden Jahren von den 5 Milliarden des Digitalpaktes auf Bundesebene rund 242 Millionen nach Rheinland-Pfalz und davon rund
3, 4 Millionen Euro in den Landkreis Vulkaneifel fließen werden. Noch in 2019 könnte es losgehen. „Es wäre wichtig, dass diese auch von den Schulträgern und Schulen im Kreis genutzt werden, etwa für bessere W-Lan Ausleuchtung oder mobile Endgeräte“, so Astrid Schmitt. Staatssekretär Beckmann kündigte an, dass entsprechende Förderrichtlinien in Kürze erlassen sowie eine Beratungsstelle eingerichtet werde.
„Ich denke, dass bei der Veranstaltung viele offene Fragen zum Kita-Gesetz beantwortet werden konnten.Es ist deutlich geworden, dass es auf hohem Niveau Verbesserungen für alle Beteiligten geben wird. Außerdem freuen wir uns, dass der Bund sich an der Finanzierung der digitalen Infrastruktur an den Schulen vor Ort beteiligt. Technik gehört dazu, ist aber nur ein Teil von dem, was wir unter digitaler Bildung verstehen. Entscheidend ist, dass Schulen ihre eignen Medienkonzepte erstellen“, so Astrid Schmitt.
