Astrid Schmitt: „Wichtiges Thema gemeinsam erfolgreich weiterentwickeln“
Über 60 interessierten Bürgerinnen und Bürgern konnte die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt am vergangenen Donnerstag im Landgasthof „Zum Brauer“ in Daun-Steinborn zur Veranstaltung mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Landrat Heinz-Peter Thiel zum Thema „Zukunftschance Bildung – Perspektiven in Rheinland-Pfalz“ begrüßen.
„Ich freue mich sehr, dass so viele Fachleute aus Schulen und Kindertagestätten, Elternvertreter, Bürgermeister und Kommunalpolitiker, Vertreter von Weiterbildungsorganisationen und Berufsverbänden sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger meine Einladung angenommen haben, um mit der neuen Bildungsministerin über die Herausforderungen und die zukünftige Entwicklung der Bildungspolitik im Land und in der Vulkaneifel zu diskutieren.
„Bildungspolitik ist und bleibt ein wichtiges und zentrales Thema der Landesregierung. Im Zentrum steht eine gute Bildung für alle, gebührenfrei und mit hoher Qualität. Diese wollen wir auch in Zukunft gewährleisten .Bei der Weiterentwicklung wollen wir, dass alle Betroffenen und Interessierten ihre bildungspolitischen Erfahrungen und Anliegen in den Dialogprozess einbringen, damit wir gemeinsam die zukünftige Entwicklung gestalten können“, so Astrid Schmitt in ihrer Einleitung.
„Früher habe ich mich mit der Vergangenheit von Kindern und Jugendlichen beschäftigen müssen, heute darf ich mich um ihre Zukunft kümmern“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, gelernte Juristin und ehemalige Staatsanwältin und Richterin, zu Beginn ihres Eingangsvortrages. Dass diese Zukunft in den 1.600 Schulen und 2.600 Kindertagestätten weiterhin erfolgreich werden wird, darin ließ sie keinen Zweifel. Immerhin umfasse der Bildungshaushalt ein Viertel des gesamten Landeshaushaltes. Dies werde auch so bleiben, trotz Schuldenbremse und angestrebter „Schwarzer Null“.
Zwar müsse auch der Bildungsbereich seinen Beitrag bei den Sparbemühungen leisten, aber dies werde nicht zu Lasten der Qualität gehen. Ziel sei immer noch eine Unterrichtsversorgung zu 100 Prozent. Einsparmöglichkeiten sieht sie in Effizienzsteigerungen und möglichen Synergieeffekten bei den Betreuungsangeboten oder der Kooperation von Oberstufen.
„Der Grundsatz „kurze Beine, kurze Wege“ bei den Grundschulen wird nicht fallen gelassen“, so Hubig. Dennoch müsse bei der Vielzahl der Zwergschulen, auch nach der Kritik des Rechnungshofes, die Situation in Zusammenarbeit mit Lehrern, Eltern, Schulträgern und Verbänden gemeinsam analysiert und entschieden werden. Hubig: „Es wird immer eine Einzelfallbetrachtung geben und immer eine Einzelfallentscheidung in Abstimmung mit den Betroffenen.“ Auch Landrat Heinz-Peter Thiel sah hier die Lage in der Vulkaneifel undramatisch. Die Eifeler seien schon immer flexibel gewesen und für jeden Einzelfall werde es eine Lösung geben.
Auch die Problematik der Höheren Berufsfachschulen soll in der Einzelfallbetrachtung und im Dialog gelöst werden. „Sie sind entstanden unter dem Eindruck von hohen Schülerzahlen, die keinen direkten Zugang zum Arbeitsmarkt hatten. Heute ist der Ausbildungsmarkt entspannter. Wir haben nun zu viele spezielle Fachrichtungen mit zu kleinen Klassen. Hier werden wir uns über Rückführungen unterhalten müssen“, so Hubig.
Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Ausführung war die Integration von jungen Flüchtlingen. Hier seien gute Deutschkenntnisse die Voraussetzung des Gelingens von Integration. „Im Jahr 2016 geben wir 26 Millionen Euro für die Sprachförderung aus und haben 630 Vollzeitstellen für Deutschintensivkurse geschaffen“, so Hubig. Auch die nicht mehr schulpflichtigen Jugendlichen würden in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft im Programm „Ü 18“ durch den Dreiklang von Sprachkurs, Berufsschule und Praktikum im Betrieb in unsere Gesellschaft integriert.
Und was kommt nach der Schule? „Wir haben in Deutschland 350 Ausbildungsberufe und über 18.000 Studiengänge. Daher brauchen wir eine gute Berufs- und Studienorientierung. Berufliche und akademische Bildung sind gleichwertig. Die hervorragenden Perspektiven für die berufliche Bildung bestätigt uns auch die OECD“, warb Hubig für das duale Ausbildungssystem.
Die Bildungsministerin brach auch eine Lanze für die naturwissenschaftlichen und technischen Berufe: „Das Interesse muss schon im Kindergarten geweckt werden
und die MINT-Förderung von Kindern und Jugendlichen muss entlang der gesamten Bildungskette nachhaltiger gestaltet werden.“
„In Rheinland-Pfalz besuchen 150.000 Kinder unsere Kitas. Bei den über Dreijährigen haben wir eine Quote von 95 Prozent und 70 Prozent aller Zweijährigen gehen in eine Einrichtung. Dies ist sicherlich auch der Beitragsfreiheit zu verdanken“, analysierte die Ministerin die Situation bei den Kindertagestätten. „Auch die langen täglichen Betreuungszeiten garantieren eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das bestätigt auch das Monitoring „Frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann-Stiftung.“ Zurzeit werde die Novellierung des Kita-Gesetzes mit einer Bedarfsanalyse auf den Weg gebracht. Hier werden die Finanzierung, die Auskömmlichkeit für die Träger, die Qualität, die Personalstruktur, Freistellungsmöglichkeiten für die Leitung und die Mitwirkung der Eltern untersucht. „Entscheidungen werden wir im Dialog mit Eltern, Betroffenen und Verbänden treffen“, versicherte die Ministerin auch den anwesenden Eltern und Kita-Vertretern zum Abschluss ihres Statements.
Im Anschluss skizzierte Landrat Heinz-Peter Thiel die bildungspolitische Entwicklung im Kreis Vulkaneifel. Die Vulkaneifel sei sehr gut aufgestellt. „Wir haben ein großes und breites Angebot an allen Bildungs- und Schulformen. Von den Kitas und Grundschulen in kommunaler Trägerschaft bis hin zu den weiterführenden Schulen unter der Obhut des Kreises. Die Kommunen und der Kreis haben ihre Hausaufgaben gemacht“, so Thiel. Das Problem liege bei der Finanzierung. Hier erwarte er eine stärkere Unterstützung durch das Land aber auch durch den Bund.
Aufhorchen ließ er mit seiner Forderung, dass alle weiterführenden Schulen in Kreishand gehörten und es eine gewisse Konzentrierung auf einige Standorte geben müsse. „Die Verbandsgemeinden sind finanziell überfordert“, so Thiel.
In der sich anschließenden intensiven und sachlichen Diskussion wurden von den Vertretern der Kindertagesstätten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen Fragen zu der Personalausstattung von Schulen, Unterrichtsausfall, Zeitarbeitsverträgen von Lehrern und den Integrationsmöglichkeiten von Flüchtlingen gestellt. Auch die Situation an den Förderschulen im Kreis nahm einen breiten Raum ein. Vieles konnte von der Bildungsministerin vor Ort beantwortet werden. Anderes nahm sie mit nach Mainz und wird versuchen, die aufgeworfenen Probleme von dort aus zu klären. Spontan nahm sie eine Einladung von Hans-Peter Schneider an, die Förderschule in Daun zu besuchen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. „Angesichts unserer Betreuungszeiten können sie sich dann auch einmal bei Tage ein Bild von unserer schönen Vulkaneifel machen, die sie ja bisher nur in der Dunkelheit kennen gelernt haben“, flachste Schneider.
Abschließend dankte Astrid Schmitt allen Teilnehmern dankte sie für das große Interesse und die kompetente und sachliche Diskussion und versprach, im kommenden Jahr zu einer Veranstaltung zur Novellierung des Kita-Gesetzes wieder einzuladen. „Ich bin sicher, dass dieser Abend wichtig war zur Information, zum gegenseitigen Austausch und zur Bildung der notwendigen Netzwerke. Ich persönlich stehe Ihnen für Fragen jederzeit zur Verfügung und biete Ihnen meine Unterstützung an, so Astrid Schmitt.
