Aktuelles

„Drei Farben“ wehen am Landtag

„Kunst am Bau“ zur Parlamentseröffnung eingeweiht Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge wehen seit Anfang September eingebettet in rund neun Meter hohe Messingrahmen vor dem Deutschhaus auf dem Platz der Mainzer Republik. Am Tag der parlamentarischen Eröffnung des Landtagsgebäudes wurde auch das Kunstwerk des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel […] weiterlesen ...

Parlament kehrt ins Deutschhaus zurück

Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben bei einem Festakt zur Einweihung des sanierten Deutschhauses Bedeutung und Werte der Demokratie hervorgehoben. Nach knapp sechs Jahren intensiver und umfangreicher Sanierungsarbeiten ist der rheinland-pfälzische Landtag Anfang September in sein angestammtes Domizil, das Deutschhaus am Rhein, zurückgekehrt. Ab dem 10. September finden wieder regelmäßige Führungen für die […] weiterlesen ...

Ein Hoch auf die Gesundheit

Gesundheitsminister Clemens Hoch besucht Krankenhaus Daun  „Wir brauchen unser Krankenhaus“, sagte Astrid Schmitt beim Besuch des neuen Gesundheitsministers Clemens Hoch im Krankenhaus Maria Hilf in Daun. Und deshalb war es der SPD-Landtagsabgeordneten auch so wichtig, dass sich der Minister, der seit dem 18. Mai diesen Jahres im Amt ist, trotz einer derzeit extrem hohen Arbeitsbelastung […] weiterlesen ...

Online-Plattform „Fluthilfe“ für Hilfsangebote eingerichtet

Durch das katastrophale Unwetter mit intensiven Niederschlägen und starken Überflutungen sind viele Menschen in Rheinland-Pfalz in existentielle Not geraten. Die Betroffenen haben alles verloren und ihnen fehlt es an allem – von Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs bis zur Kinderbetreuung. Eine neue Online-Plattform des Landes führt Hilfsangebote und Hilfesuchende zusammen. Sie ist unter https://fluthilfe.rlp.de zu erreichen. „Ganz Deutschland […] weiterlesen ...

Schlechte augenärztliche Versorgung in der Vulkaneifel

Astrid Schmitt lädt Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz in die Region ein „Derzeit klagen viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Vulkaneifel über eine schlechte augenärztliche Versorgung. Und es steht zu befürchten, dass sich die Lage zukünftig noch weiter verschärfen wird. Dies lese ich aus den vielen Zuschriften von betroffenen Patientinnen und Patienten. Der Missstand […] weiterlesen ...

Jugendliche machen Landespolitik – 36. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz

Wie kann man Schülerinnen und Schüler an die parlamentarische Demokratie heranführen und begeistern? Wie kann man dafür sorgen, dass sie sich engagieren, um ihre eigenen Lebensumstände zu verändern und zu gestalten. Ein Angebot ist hier der rheinland-pfälzische Schüler-Landtag, der am vergangenen Dienstag zum 36. Mal stattgefunden hat. Coronabedingt diesmal in hybrider Form. „Es sind diesmal […] weiterlesen ...

Eifel-Film-Bühne erhält wieder Kinoprogrammpreis des Landes

Besonderes Engagement des Kinos in der Pandemie ausgezeichnet „In diesem Jahr feiert der Kinoprogrammpreis des Landes sein 30 jähriges Jubiläum. Erstmalig ist er mit 100.000 Euro dotiert. Und es ist coronabedingt vieles anders als in den vergangenen Jahren. Aber wie in den Jahren zuvor, ist auch in diesem Jahr die Eifel-Film-Bühne in Hillesheim wieder mit […] weiterlesen ...

Wiederwahl zur Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtages

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 18. Mai 2021 Astrid Schmitt einstimmig wieder zur Vizepräsidentin gewählt. Die SPD-Landtagsabgeordnete aus der Vulkaneifel bekleidete dieses herausgehobene Amt auch schon in der vergangenen Legislaturperiode seit dem 26. April 2018. „Ich freue mich sehr und danke den Kolleginnen und Kollegen für das große Vertrauen, das sie […] weiterlesen ...

Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert – Hendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung einstimmig Malu Dreyer für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Für das Amt des Präsidenten sowie der Vizepräsidentin des Landtags schlägt die SPD-Fraktion Hendrik Hering und Astrid Schmitt vor. Anlässlich der Nominierungen erklären Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, designierte Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Für die SPD-Landtagsfraktion […] weiterlesen ...

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewählt – Martin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung neu konstituiert. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Sabine Bätzing-Lichtenthäler gewählt. Sie folgt Alexander Schweitzer nach, der im neuen Kabinett Malu Dreyers Minister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung wird. Im Amt einstimmig bestätigt wurde darüber hinaus der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller.  Zur Wahl von […] weiterlesen ...