Land spannt enormen Rettungsschirm für Wirtschaft und Gesellschaft auf
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einem historischen Schritt einen Nachtragshaushalt über 3,25 Milliarden Euro beschlossen. Das Land spannt damit einen gewaltigen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen auf. Die Mittel sollen als Barmittel, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden – unter anderem, um die Strukturen der Gesundheitsversorgung einsatz- und leistungsfähig zu halten. Astrid Schmitt: „Rheinland-Pfalz stemmt sich zupackend und solidarisch gegen die Krise. Es geht um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, um die Zukunft der Unternehmen und ihre Beschäftigten und die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen.“
„Es ist ein starkes Signal der Gemeinsamkeit, dass die Fraktionen im Landtag dem Nachtragshaushaltder Landesregierung einstimmig zugestimmt haben. Gemeinsam machen wir deutlich: Wir werden uns dieser Krise mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln entgegenstemmen. Wir werden alles Menschenmögliche tun, damit für die Menschen in Rheinland-Pfalz aus dieser gesundheitlichen keine existentielle Bedrohung wird“, so Astrid Schmitt, auch Vizepräsidentin des Landtages. „Nicht zuletzt führt uns die Corona-Pandemie vor Augen, wer in der Krise unsere Gesellschaft am Laufen hält. Was die gesellschaftliche Wertschätzung für die diejenigen Berufsgruppen angeht, die nun in vorderster Reihe stehen, haben wir als Gesellschaft einen erheblichen Nachholbedarf.“
„Die harten, aber notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bringen unsere Wirtschaft dramatisch ins Schlingern. Viele kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und Freiberufler bangen in diesen Tagen um ihre Existenz. Mit dem ‚Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz‘ spannt die Landesregierung einen riesigen Schutzschirm über die rund 150.000 kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Bundesland. Das vorgelegte Programm ergänzt sinnvoll und passgenau das Bundespaket, wo dieses aus rheinland-pfälzischer Sicht noch Lücken lässt. Wichtig ist, dass die Soforthilfen von Bund und Land nun rasch bei den Unternehmen ankommen.“
