Mehr Europa wagen in einer Zeit der EU-Osterweiterung: dies war eines der Hauptziele bei der Gründung des so genannten „4er Netzwerks“ am 21. Mai 2003 in Mainz. Bei den damaligen Feierlichkeiten anlässlich des 56. Jahrestages der Verfassung von Rheinland-Pfalz unterzeichneten Rheinland-Pfalz, Burgund, die Woiwodschaft Oppeln in Polen und das tschechische Mittelböhmen vor zwei Jahrzehnten eine gemeinsame Erklärung, die das „4er Netzwerk“ begründete. Aus diesem Anlass finden in dieser Woche mit hochrangigen politischen Vertreterinnen und Vertretern aus den jeweiligen Regionen Feiern im französischen Dijon und Besançon statt, an denen auch Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt teilnimmt.
Bei der Eröffnung der Feierlichkeiten am 5. Oktober in Besançon warf Astrid Schmitt einen Blick zurück auf die Gründung und Entwicklung des Netzwerkes. Als Erste ihrer Art sei ein Jahr vor der EU-Osterweiterung auf Initiative des damaligen Landtagspräsidenten Christoph Grimm eine Kooperation zwischen zwei EU-Regionen und zwei Regionen der EU-Beitrittsländer abgeschlossen worden. Die Zusammenarbeit sollte auch zum Abbau des Gefälles zwischen dem „alten Europa“ und seinen östlichen Nachbarn beitragen. Geschehen sollte dies durch konkrete Projekte auf zwischenstaatlicher, aber insbesondere auch auf kommunaler und zivilgesellschaftlicher Ebene, beispielsweise durch die Vernetzung von Vereinen und Schulen. Rheinland-Pfalz hatte zu diesem Zweck 2018 die bis dahin getrennten Partnerschaftsverbände, die die jeweiligen Partnerschaften betreuten, in den Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz/4-Netzwerk e.V. zusammengeführt. Dieser Verband gehört mittlerweile zu den aktivsten Akteuren der Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher Ebene zwischen den vier befreundeten Regionen.
Demokratiebildung als wichtige Aufgabe
Astrid Schmitt betonte, dass wichtige Stützen der Regionalpartnerschaft die zahlreichen Akteure vor Ort seien wie die jeweiligen Vertretungen der Regionen: das Haus Burgund in Mainz, der Vertretung der Woiwodschaft Oppeln in Mainz und das Haus Rheinland-Pfalz in Dijon. Die Landtagsvizepräsidentin ging aber auch auf die zukünftigen Herausforderungen für das „4er Netzwerk“ ein. Ganz besonders wichtig sei es, der jungen Generation vielfältige Möglichkeiten der Begegnung zu eröffnen. „Nur, wenn junge Menschen ihre Nachbarn kennen lernen, können wir dazu beitragen, Vorurteilen vorzubeugen, ein respektvolles Miteinander zu gestalten und Fremdenfeindlichkeit keinen Raum zu geben“, betonte Astrid Schmitt. Als konkretes Beispiel für ein Projekt nannte sie die Demokratiebildung. Die Entwicklung der vergangenen Jahre in Europa mit dem Aufkommen verstärkt nationalistischer Bestrebungen in manchen EU-Staaten machten es notwendig, noch viel stärker über die europäischen Werte und die Bekämpfung von Populismus, Rassismus und jede Form von Diskriminierung zu informieren und dafür zu sensibilisieren.
Schülerparlamente und Erinnerungskultur
Als sehr erfolgreiches Projekt führte Astrid Schmitt das deutsch-französischen Schülerparlament aus Anlass des 60. Jahrestages der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund-Franche-Comté an, das erstmals Anfang dieses Jahres im Landtag stattfand. Darüber hinaus spiele auch die Erinnerungskultur in den verschiedenen Regionen eine wichtige Rolle. So hatte der Landtag Zeitzeugen aus dem tschechischen Lidice eingeladen, die ein Massaker von Nazis während des Zweiten Weltkriegs überlebten. Nazis hatten damals Einwohner ermordet oder in Konzentrationslager verschleppt und das Dorf zerstört. Bei der Begegnung im Landtag hatten Schulklassen die Möglichkeit, sich mit den Zeitzeugen aus Lidice auszutauschen.
Astrid Schmitt betonte, dass das Thema Freundschaft und Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg in diesen schwierigen Zeiten gar nicht hoch genug betont und gewürdigt werden könne.
„Als das ‚4er Netzwerk‘ vor 20 Jahren und in Folge der geopolitischen Veränderungen nach 1990 an den Start ging, waren die Hoffnungen auf ein sicheres, friedliches Europa groß. Die Weltlage ist heute leider eine andere, aber das sollte uns nur umso mehr zur engen Zusammenarbeit anspornen“, sagte die Landtagsvizepräsidentin. Im „4er Netzwerk“ erlebe man ein Europa, wie wir es uns wünschten: ein Europa des solidarischen Miteinanders, aber auch der Ideen und Initiativen.
