Minister Lewentz zu Gast in der Vulkaneifel
Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Astrid Schmitt und des SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Jens Jenssen sprach Infrastrukturminister Roger Lewentz in Daun über die Herausforderungen des demografischen Wandels für die Vulkaneifel.
Außer in der Metropolregion Rhein-Main verzeichnet Rheinland-Pfalz überall einen spürbaren Bevölkerungsrückgang. Bis 2030 wird sich die Einwohnerzahl der Vulkaneifel voraussichtlich von derzeit 61 000 auf 57 000 verringern. „Vor diesem Hintergrund die Demografie als Chance für eine Neuausrichtung zu begreifen geht nur gemeinsam mit allen Kommunen und dem Land“, betonte Astrid Schmitt. „Wir werden älter, weniger… und auch bunter“, zeigte sie sich überzeugt von einer notwendigen neuen Willkommenskultur auch im ländlichen Bereich.
Wie die Landesregierung die Region fit macht für die Zukunft, zeigte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf. Dabei ging es nicht nur um die in der Vulkaneifel heiß diskutierte Kommunal- und Veraltungsreform, zu der er klar Stellung bezog: „Falls eine kreisinterne Lösung für die Obere Kyll nicht zu Stande kommt, können die Verbandsgemeinden Prüm und Obere Kyll freiwillig fusionieren, wobei jede Verbandsgemeinde in ihrem Landkreis bleibt. Wir würden solch eine Fusion von uns aus niemals vorgeben, aber wir sehen diesen Ausnahmefall als Test an, auch um Erfahrungen zusammeln.“
Darüber hinaus gelte, dass nach Ansicht der Landesregierung prinzipiell alle Strukturen auf den Prüfstand gehören – auch staatliche wie Landesbetriebe und andere mehr. Dass Landkreise aufgelöst werden, wie das manche im Falle der Vulkaneifel befürchten, sei längst nicht ausgemacht. „Die Reform ist zwingend notwendig und in ihrem grundsätzlichen Bedarf natürlich auch mit allen Parteien im Landtag abgeklärt, denn es geht um die kommenden Jahrzehnte“, so der Minister.
Mindestens ebenso wichtig wie die kommunalen Grenzziehungen, deren demografiekonforme Erneuerung nach vierzig Jahren Bestand fast überall reibungslos und zur Zufriedenheit der beteiligten Gemeinden erfolgt, sind offenkundig diese Kernfragen des Lebensalltags in den kleinen Städten und Dörfern: Wie kann ländliche Infrastruktur intakt bleiben? Wie kann intelligenter ÖPNV künftig aussehen? Wie können Mittel der Städtebauförderung im ländlichen Bereich eingesetzt werden?
Lewentz nannte konkrete Antworten: So gebe es mehr Unterstützung für Kleinbusse und Ruftaxis, die eine flexiblere und für den ländlicheren Raum geeignetere Mobilität sicherstellen als die üblichen Großbusse. Darüber hinaus habe Rheinland-Pfalz mehr in den Schienenverkehr investiert als andere Bundesländer. Gelder aus den insgesamt 700 Millionen Euro Städtebauförderung gelangten auch in Orte, die nicht Mittelzentrum sind, aber dennoch wichtige Infrastruktur wie etwa niedergelassene Ärzte haben. Neubaugebiete werden nicht mehr gefördert, sondern allenfalls Umwidmungen von Gebäudestrukturen innerhalb einer Gemeinde. Die Fortschritte in der Finanzausstattung der Kommunen dank des Kommunalen Entschuldungsfonds seien bereits sichtbar.
Alles in allem war die Botschaft des Ministers unmissverständlich: „Wir ziehen uns nicht raus aus dem ländlichen Raum, sondern er bleibt für uns im Mittelpunkt. Schließlich ist unser Land typisch dörflich und kleinstädtisch geprägt. Darum unterstützen wir alle Kommunen.“ Als ehemaliger Bürgermeister einer 1600-Seelen-Gemeinde könne er sehr gut nachvollziehen, welche besonderen Anliegen die kleinen Orte haben: „Die Heimatverbundenheit zählt!“
