Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Astrid Schmitt betont die unverändert große Bedeutung des Erhaltes und Ausbaus der Straßen in Rheinland-Pfalz. Die Kritik der Opposition entbehrt einer realistischen Grundlage.

Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.

Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie die Abgeordnete Astrid Schmitt aus der Vulkaneifel mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so Schmitt. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.

Durch das Landesstraßenbauprogramm können folgende Projekte in der Region Vulkaneifel in Angriff genommen werden: die Ortsdurchfahrten Gillenfeld (L16), Hallschlag (L20), Daun (L46), die Landstraße L46 zwischen Daun und Weiersbach sowie zwischen Neichen und der Ortsdurchfahrt Beinhausen, die Landstraße L24 zwischen Densborn und St. Thomas sowie die Landstraße L29 zwischen Salm und der Einmündung auf die B257. Dies entspricht einem Investitionsvolumen von mehr als 2 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren allein im Landkreis Vulkaneifel.

Das Bauprogramm der Landesregierung enthält darüber hinaus sechs Neubauvorhaben von Straßen. Vier davon werden aus dem laufenden Bauprogramm übernommen, unter anderem gehört hierzu auch der Neubau der L 520 (Ortsumgehung Heßheim), für welche die bauvorbereitenden Arbeiten bereits laufen.