Verkehrsminister fordern mehr Investitionen des Bundes in die Rheinachse

MAINZ. Rund 200 Verkehrs- und Logistikexperten aus Politik und Wirtschaft entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam trafen sich zu einer Fachkonferenz. Auch Astrid Schmitt, Teilnehmerin der Konferenz und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, unterstützt die Forderung nach einer besseren Verkehrsinfrastruktur entlang des Rheins zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit.

Geht es nach dem Willen der Verkehrsminister der Rheinanliegerländer, so soll der Bund im neuen Bundesverkehrswegeplan deutlich mehr Investitionen für die Infrastruktur der Rheinachse bereitstellen. Vor allem die Binnenschifffahrt soll gefördert werden. „Die Straßennetze sind überlastet, die Schienentrassen können im vom Bahnlärm geplagten Mittelrheintal das steigende Transportvolumen nicht noch stärker aufnehmen“, begründet Schmitt im Einklang mit den Verkehrsministern die Forderung. „Auf dem Wasser hingegen sind noch Kapazitäten möglich, die mit intelligenten Konzepten genutzt werden können. Das ist nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch sinnvoll.“

Roger Lewentz, rheinland-pfälzischer Verkehrs- und Infrastrukturminister, nannte den technischen Zustand des bestehenden Straßen-, Schienen- und Wasserstraßennetzes in Deutschland Besorgnis erregend. Es gebe einen Fehlbedarf von jährlich 7,2 Milliarden Euro und einen zusätzlichen Nachholbedarf von jährlich 2,7 Milliarden Euro. Die drängenden Finanzierungsfragen bei Erhalt und Ausbau der Infrastruktur müssten zentrales Thema der Koalitionsverhandlungen in Berlin sein.

Astrid Schmitt betont, dass das Herz der produzierenden Wirtschaft und des Warentransports am Rhein schlägt. Die Region müsse bei der Infrastrukturplanung des Bundes mit besonderem Vorrang berücksichtigt werden. „Die Konferenz ‚Der Rhein – die Verkehrs- und Logistikachse’ hat dies noch einmal nachdrücklich unterstrichen. Da alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Überzeugung teilen, dass der Bund hier in der Pflicht ist, sehe ich die Länderkonferenz Rhein als großen Erfolg für unseren Wirtschaftsstandort.“ Großes Lob gehöre auch der guten Organisation der eintägigen Konferenz, die sehr ergebnisorientiert gearbeitet habe.

Nun ist der Bundesverkehrsminister an der Reihe, die Forderungen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in die Tat umzusetzen.