Astrid Schmitt: „ ‚Verdeckter Antragsstau‘ wird gänzlich abgebaut“

„Mit einem Sonderprogramm in Höhe von 2,045 Millionen Euro unterstützt die Landesregierung die Kreise und Kommunen bei der Anschaffung von Mannschaftstransportwagen, Mehrzwecktransportfahrzeugen und Kommandowagen für ihre Feuerwehren. Dies hat Innenminister Lewentz im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mitgeteilt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt.

„Eine gute Nachricht für unsere Feuerwehren. Damit hat das Land auf einen Bedarf reagiert, der in den Sitzungen des Runden Tisches ‚Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen‘ und des ‚Arbeitskreises Feuerwehr‘ artikuliert worden ist. Mit der Verdopplung der regulären jährlichen Pauschale auf 4,09 Millionen Euro kann der in den vergangenen Jahren in diesem Bereich aufgelaufene Antragsstau in den Landkreisen gänzlich abgebaut werden. Und auch den kreisfreien Städten wird bei der Beschaffung neuer Kleinfahrzeuge geholfen“, so Schmitt.

Im April 2016 hatte das Volumen der noch nicht bewilligten Anträge auf Förderung von Kleinfahrzeugen bei den Feuerwehren 1,9 Millionen Euro betragen. „Wie in Zukunft ein solcher ‚verdeckter Antragsstau vermieden werden kann, wird derzeit noch beraten“, so Astrid Schmitt.