Astrid Schmitt: „ 310.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt auf Nachfrage von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann erfahren hat, erhält die Verbandsgemeinde Daun als Träger der Grundschule Daun 310.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 für die energetische Sanierung des Schulgebäudes.

„Das sind 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 345.000 Euro. Damit müssen nur noch 34.500 Euro aus eigenen Mittel finanziert werden“, so Astrid Schmitt.

Im Juli 2015 ist das das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ auf Bundesebene in Kraft getreten. Damit sollen die Investitionstätigkeiten finanzschwacher Kommunen unterstützt werden. Rheinland-Pfalz hat das Förderprogramm durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 31,7 Millionen Euro aufgestockt und das „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“ beschlossen. Damit übernimmt der Bund 80 Prozent, das Land 10 Prozent und die Kommune ebenfalls 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

„Ich freue mich, dass die Grundschule Daun von der großzügigen Förderung profitiert. Ansonsten wäre die sinnvolle Maßnahme sicherlich schwieriger zu realisieren“, so Astrid Schmitt.