Gut 395.000 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage erfahren hat, erhält die Verbandsgemeinde Hillesheim  395.826 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 für die energetische Gebäudesanierung des Rathauses. Die Gelder werden bis 2020 fließen.

„Das sind 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von knapp 440.000 Euro. Damit müssen nur noch 43.980 Euro aus eigenen Mittel finanziert werden“, so Astrid Schmitt.

Im Juli 2015 ist das das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ auf Bundesebene in Kraft getreten. Damit sollen Projekte finanzschwacher Kommunen unterstützt werden. Rheinland-Pfalz hat das Förderprogramm durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 31,7 Millionen Euro aufgestockt und das „Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“ beschlossen. Damit übernimmt der Bund 80 Prozent, das Land 10 Prozent und die Kommune ebenfalls 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

„Ich freue mich, dass die Verbandsgemeinde Hillesheim von der großzügigen Förderung profitiert. Ansonsten wäre die sinnvolle Maßnahme sicherlich schwieriger zu realisieren“, so Astrid Schmitt.