Astrid Schmitt MdL

Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch im kommenden Jahr grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.

Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt, wie die Abgeordnete Astrid Schmitt mitteilte. Dies stellt im Vergleich zum vergangenen Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar. Hinzukommen außerdem weitere Mittel für zusätzliches, internes wie externes Personal in Höhe von 10 Millionen Euro, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

Der Schwerpunkt werde auch in diesem Jahr auf der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes liegen, so Astrid Schmitt. Rund 326 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 24 Radwegeprojekte sind eingeplant. Das Bauprogramm enthält auch sechs Neubauvorhaben, die aus dem laufenden Bauprogramm zur Fertigstellung begonnener Maßnahmen übernommen wurden.

Durch das Landesstraßenbauprogramm können folgende Projekte im Kreis Vulkaneifel in Angriff genommen werden:

Landesstraße 010 Büdesheim
Einmündung K084 Oos: Sanierung ist mit 1,9 Mio. Euro veranschlagt.
Einmündung L010/K069 bei Nollenbach: 220.000 Euro veranschlagt für 2017.

Landesstraße  020 in Hallschlag
Einmündung B 412/ L020 in Hallschlag: insgesamt 150.000 Euro veranschlagt.

Landesstraße 020 Ortsdurchfahrt Hallschlag
Für die Maßnahme waren insgesamt 775.000 Euro veranschlagt.

 Landesstraße 029 bei Salm
Einmündung B257/L029 bei Salm: Die Sanierung ist mit 150.000 Euro in 2016 bzw. mit 10.000 Euro in 2017 veranschlagt.

 Landesstraße 046 Ortsdurchfahrt Daun:
Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Daun ist mit insgesamt 1.312.000 Euro veranschlagt.

Landesstraße 095 Ortsdurchfahrt Lirstal
Die Sanierung dieser Ortsdurchfahrt ist mit 200.000 Euro für das Jahr 2016 bzw. 130.000 Euro im Jahr 2017 veranschlagt.