Astrid Schmitt; „3,121 Millionen Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur“
Der Landkreis Vulkaneifel wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mitteilt, soll der Kreis Vulkaneifel mit 3.121 Millionen Euro gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.
Astrid Schmitt betont, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: „Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre.“ Das Land habe sich überdies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer seien. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.
„Die Mittel sind für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt und für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten vorgesehen. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden“, so Astrid Schmitt.