Heike Raab zu Besuch im Lokschuppen Gerolstein
Der Gast, den die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt in die Lounge des Gerolsteiner Lokschuppens eingeladen hatte, kam mit guten Nachrichten im Gepäck. Staatssekretärin Heike Raab informierte Bürgermeister, Wirtschaftsförderer, Ratsmitglieder und interessierte BürgerInnen über den Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen unter anderem auch im ländlichen Raum, konkret im Landkreis Vulkaneifel.
„Vor drei Jahren war unsere Situation, das schnelle Internet als Teil der Daseinsvorsorge betreffend, nur bedingt zukunftsfähig“, begründete Schmitt ihr Drängen auf das Thema, „doch seitdem hat sich viel getan. Die Grundversorgung ist mittlerweile geschafft, und die Landesregierung will noch mehr tun, um im Zusammenspiel aller Akteure der rasanten technischen Entwicklung Rechnung zu tragen.“ Schnelles Internet sei ein entscheidender Standortfaktor.
Die Staatssekretärin bestätigte: „Die digitale Agenda leistet einen Entwicklungsschub, vergleichbar mit der einstigen Elektrifizierung. Auch mit Hilfe des Einsatzes von Astrid Schmitt ist es uns gelungen, ein eigenes Förderprogramm mit mindestens 5,5 Millionen Euro aufzulegen, das die noch bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken schließt.“ Die bisherige Grundversorgung von 2 Mbit/s werde zeitnah ersetzt durch eine Versorgung von mindestens 30 Mbit/s, wobei zumeist die Glasfasertechnologie der „Schlüssel zum Glück“ sei. Aber auch andere funkbasierte Technologien müssten zum Einsatz kommen, je nach Lage. Bereits gut versorgt sind Städte wie Koblenz oder Trier mit mindestens 100 Mbit/s, doch auf dem Land haben nur 24,1 Prozent aller Anschlüsse 50Mbit/s. Dabei benötigen auch mittelständische Handwerksbetriebe, Freiberufler, Landwirte und Winzer, wie sie vielerorts auf dem Land leben und arbeiten, schnelles Internet. Gerade auch für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sei der Datenaustausch via Internet extrem wichtig. Ebenso werde der Tourismus in der Region mit webbasierten Angeboten weiteren Auftrieb erhalten, etwa entlang des Eifelsteigs.
In der Vulkaneifel besonders lückenreich ist das mobile Internet. Doch die Staatssekretärin kündigte an, dass es bereits Ende 2015 deutlich bessere Zahlen für den Landkreis geben wird. Der Erlös der Versteigerung des 700-MHZ-Bandes komme in Rheinland-Pfalz komplett dem Ausbau in der Fläche zu Gute, denn er sei verbunden mit einer Ausbauverpflichtung für den Mobilfunk. „Die Ministerpräsidentin forciert, dass es bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Mbit/s gibt. Ab 2018 ist eine Verdichtung auf 100 Mbit/s auch auf dem Land geplant. Die Ministerpräsidentin hat darüber hinaus eine Machbarkeitsstudie für 300 Mbit/s in Auftrag gegeben“, skizzierte Heike Raab die nächsten Schritte. „Die Vulkaneifel hat sogar den Vorteil, dass hier mehrere Anbieter von schnellem Internet im Wettbewerb miteinander stehen.“ Wichtig sei es jedoch, dass die Kommunen und betroffenen Ortsgemeinden oder Stadtteile miteinander kooperieren und ein Regionalcluster bilden. Das Breitband-Kompetenzzentrum des Landes gebe Hilfestellung bei der Beantragung von Fördermitteln und informiere über den aktuellen Versorgungsstand sowie über das Machbare. „Eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land jedenfalls ist nicht akzeptabel!“
Landrat Heinz-Peter Thiel, der den Ausführungen der Staatssekretärin aufmerksam lauschte, kündigte ein koordiniertes und gebündeltes Kreiskonzept an, das den heutigen Flickenteppich ablösen wird.
Für bislang noch abgehängte Gemeinden und Stadtteile wie etwa Daun-Rengen, das unter der Verlagerung der Ausschreibungsdatenbank vom Land auf den Bund und dort auf das zuständige CSU-geführte Verkehrsministerium leidet, ist nun Zuversicht angebracht: „Wir machen Druck!“, versprach Heike Raab. Für weitere Fragen und Anliegen könne man sich an das Breitband-Kompetenzzentrum, Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Informationsplattform www.breitband.rlp.de oder aber auch direkt an die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt wenden.
