Mit der SPD befindet sich Rheinland-Pfalz auf einem guten Kurs – ich setze mich im Landtag dafür ein, dass das auch für die Vulkaneifel so bleibt!

Gerade ländliche Räume stehen in Zeiten des demographischen Wandels und der Globalisierung vor großen Herausforderungen. Mit Ihrer Unterstützung werde ich gemeinsam mit der SPD-geführten Landesregierung dafür sorgen, dass die Vulkaneifel für junge Menschen, Fachkräfte und Familien ein attraktiver Ort zum Leben und Arbeiten bleibt. Damit das gelingen kann, müssen wir die Chancen der Digitalisierung weiterhin voll ausnutzen, Mobilität fördern und unsere Wirtschaft auf neue Rahmenbedingungen einstellen, die nicht nur durch gesellschaftliche Veränderungen, sondern beispielsweise auch durch den Klimawandel entstehen. Gleichzeitig muss auch im Alter ein selbstbestimmtes Leben möglich bleiben und die flächendeckende Versorgung in einer älter werdenden Gesellschaft weiter ausgebaut werden.

Mit Ihrer Unterstützung setze ich mich daher ganz konkret dafür ein, dass in der Vulkaneifel:

• Bildung durch kleine Klassen, gute Unterrichtsversorgung und gebührenfreie Kita-Plätze gestärkt wird.
• Arbeits- und Ausbildungsplätze an unseren attraktiven Wirtschaftsstandorten gesichert werden und die Arbeitslosigkeit niedrig bleibt.
• die Chancen der Digitalisierung durch schnelles Internet in Bildungseinrichtungen und der Verwaltung voll ausgeschöpft werden können.
• die Gesundheitsversorgung gesichert und die Pflegeinfrastruktur ausgebaut wird.
• nachhaltige und innovative Mobilitätskonzepte gefördert werden, öffentlicher Personennahverkehr gesichert bleibt und der A1-Lückenschluss endlich kommt.
• Integration gestaltet und Ehrenamt gefördert werden.

Bildung

Rheinland-Pfalz zählt in der Kindertagesbetreuung deutschlandweit zu den Vorreitern. Beitragsfreie Kindergartenplätze in Wohnortnähe sind in der Vulkaneifel selbstverständlich. In einer veränderten Wirtschaftsstruktur müssen die Öffnungszeiten von Kindertagesstätten immer wieder an die Bedürfnisse der Eltern angepasst werden, um eine familienfreundliche Sozialstruktur zu erhalten.

Gleichzeitig müssen auch Schul- und Bildungsangebote in Wohnortnähe erhalten und ausgebaut werden. Hier gilt der Grundsatz „Kurze Beine, kurze Wege“. Kleinste Grundschulen müssen bei Bedarf auch dann erhalten bleiben können, wenn sie dauerhaft die gesetzliche Mindestgröße unterschreiten. Die „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ stellen hierfür die Grundlage dar.

Um in der Bildung nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität auf einem hohen Niveau halten zu können, hat die SPD-geführte Landesregierung die Klassenmesszahl von 30 auf 24 gesenkt und fast 800 Lehrerinnen und Lehrer zur Verfügung gestellt. Mit einer durchschnittlichen Klassengröße von 18,4 Schülern pro Klasse sind die Grundschulkassen in Rheinland-Pfalz deutlich kleiner als die aller anderen Bundesländer.

Auch nach der Grundschulklasse ist gute Bildung in Rheinland-Pfalz selbstverständlich: Mit der Realschule plus wurde eine in der Region verwurzelte Schulart geschaffen, die gemeinsam mit Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen garantiert, dass überall im Land alle Abschlüsse wohnortnah erworben werden können. Gleichzeitig werden ständig neue Schulkonzepte erprobt, die beispielsweise digitales Lernen fördern.

Mit einem flächendeckenden Ganztagsangebot wird nicht nur ein Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit, sondern auch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Familien überall im Ganztagsland Rheinland-Pfalz geleistet.

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Arbeit und Ausbildung

Die Fachkräftesicherung ist eines meiner zentralen Anliegen für die Vulkaneifel und ein wichtiges Ziel für Rheinland-Pfalz. Daher setzt das bundesweit einzigartige Konzept der SPD-geführten Landesregierung zur Berufs- und Studienorientierung einen Schwerpunkt in der Bildungspolitik, um die Gleichwertigkeit akademischer und beruflicher Bildung sicherzustellen. Enge Kooperationen zwischen Schulen und regionaler Wirtschaft sind ein wichtiges Instrument hierzu.

Um auch nach der Ausbildung gute und faire Arbeitsbedingungen sicherzustellen ist die Förderung von Sozialpartnerschaften unerlässlich. Wenn wir in unserem Land die Chancen der Digitalisierung nutzen wollen, brauchen wir starke Gewerkschaften und starke Unternehmen gerade auch in den ländlichen Räumen.

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Digitalisierung

Die Digitalisierung ist für mich eine der größten Chancen für zahlreiche Betriebe in der Vulkaneifel. Durch sie können gute Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden. Indem wir unserer erfolgreiche Strategie zum Breitbandausbau im ländlichen Raum fortsetzen machen wir unsere Betriebe fit für die Zukunft.

Landtagspräsident Hendrik Hering, und die Vizepräsidenten Astrid Schmitt und Hans-Josef Bracht vor der Plenarsitzung im rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz Foto: Torsten Silz/Landtag

Gleichzeitig muss auch schon die Ausbildung mehr Wert auf digitale Medien legen: Das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ ermöglicht die Nutzung digitaler Medien und Lehr- und Lernportale im Internet. Damit können online-Lehren und -Lernen an allen rheinland-pfälzischen Schulen ermöglicht werden.

Auch die öffentliche Verwaltung kann von der Digitalisierung profitieren. Gerade in ländlichen Gebieten, wo die Wege zur nachten Behörde oft weit sind, können E-Government Angebote eine Erleichterung für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger sein.

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Gesundheitsversorgung und Pflegeinfrastruktur

Durch ein dichtes Netz aus 97 Krankenhäusern und 70 Notarztstandorten ist in Rheinland-Pfalz eine flächendeckende und hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung sichergestellt. Damit das so bleibt wird die SPD-geführte Landesregierung die Krankenhausinvestitionen in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2020 um mindestens 15 Millionen Euro auf 135 Millionen Euro aufstocken und im Rahmen des „Zukunftsprogramms Gesundheit und Pflege 2020“ neue Wege zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung gerade in ländlichen Räumen erproben.

135 Pflegestützpunkte im Land machen Rheinland-Pfalz zu einem Vorreiter in der Pflegepolitik. Ich setze mich dafür ein, dass innovative Pflegekonzepte wie die Persönlichen Pflegemanager, Initiativen zur Fachkräftesicherung und sektorübergreifende Versorgungsmodelle und telemedizinische Strukturen weiter ausgebaut werden und damit Lebensqualität auf dem Land gesichert wird.

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Mobilität und Infrastruktur

Gerade im ländlichen Raum ist die Sicherstellung von Mobilität von besonderer Wichtigkeit: Sie ist einerseits ein Motor für die Wirtschaft und andererseits ein wichtiger Faktor für die Erhaltung der hohen Lebensqualität in der Vulkaneifel. Deshalb setze ich mich bereits seit Beginn meiner politischen Arbeit auf Landes- und Bundesebene für den Lückenschluss der A1 und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in der Region ein. Die SPD-geführte Landesregierung verfolgt hier mit dem Rheinland-Pfalz-Takt, der Stationsoffensive Rheinland-Pfalz und der Unterstützung von Bürgerbussen wichtige Konzepte, die unsrer Region nachhaltig stärken und setzt den A1-Lückenschluss weiterhin ganz oben auf ihre Prioritätenliste im Verkehrsbereich.

Gleichzeitig muss auch das Auto ein zukunftsfähiges Transportmittel bleiben. Die Durchsetzung von E-Mobilität ist dafür unerlässlich. Im ländlichen Raum ist es jedoch schwieriger, die dafür nötige Infrastruktur zu Verfügung zu stellen. Die Landesregierung unterstützt deshalb Kommunen und private Akteure bei der Entwicklung innovativer Konzepte und der Antragstellung für Förderprogramme. Diese Beratungsleistungen werden wir in Zukunft ausbauen, damit die Nutzung der E-Mobilität nicht auf städtische Ballungszentren beschränkt bleibt.

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Integration und Ehrenamt

Rheinland-Pfalz hat in den letzten Jahren viele Menschen in Notsituationen aufgenommen. Denjenigen, die in Deutschland bleiben dürfen, wollen wir ein Zuhause und eine Zukunft bieten. Ihre Integration ist zugleich Chance und Herausforderung für unser Land und für die Vulkaneifel. Wir wollen gesellschaftliche Vielfalt, denn sie stärkt und bereichert uns. Auch für die ländlichen Räume bieten sich hier große Potenziale, ohne dass wir Probleme klein reden wollen. Wir brauchen Integrationskonzepte in den Kommunen, viele Sprachkurse und erfolgreiche Modellprojekte. Die Erfahrungen unserer neuen Nachbarn sinnvoll zu nutzen, kann ihnen die Integration in unsere Gesellschaft erleichtern und für unser Land eine Bereicherung sein.