Für Familien und Alleinerziehende, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, gibt es seit dem 1. April einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag (KiZ). Dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mit. „Das Coronavirus verlangt insbesondere jungen Familien enorm viel ab. Die Schul- und Kitaschließungen haben den Alltag vieler Familien auf den Kopf gestellt. Eltern […] weiterlesen ...
Kassenärztliche Vereinigung soll geplante Reduzierung der Öffnungszeiten aussetzen „Das ursprünglich von mir vereinbarte Gespräch mit Dr. Peter Heinz, dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, zur Reduzierung der Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes am Krankenhaus Gerolstein musste ich angesichts der angeordneten Kontaktbeschränkungen leider absagen. Auch werden die beiden Ärzte, die an dem Treffen als regionale Vertreter teilnehmen sollten, […] weiterlesen ...
Selbstständige und Unternehmen, denen in der Corona-Krise die Einnahmen wegbrechen, können seit diesem Donnerstag die Soforthilfen des Landes beantragen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt betont: „Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz haben umfangreiche Rettungsschirme aufgespannt. Nachdem das Antragsverfahren für die Bundesgelder bereits zu Beginn dieser Woche gestartet ist, können Betriebe und Selbstständige, die Hilfe brauchen, ab […] weiterlesen ...
Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen für alle Kommunen ab heute zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung. „Während der Corona-Krise sind digitale Infrastrukturen gefragter denn […] weiterlesen ...
Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben von heute an die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann auf den Internetseiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), des Wirtschaftsministeriums sowie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern heruntergeladen werden. Die ausgefüllten Anträge nimmt ausschließlich die ISB entgegen. Eingereicht werden kann der Antrag ausschließlichbei der […] weiterlesen ...
Land spannt enormen Rettungsschirm für Wirtschaft und Gesellschaft auf Der rheinland-pfälzische Landtag hat in einem historischen Schritt einen Nachtragshaushalt über 3,25 Milliarden Euro beschlossen. Das Land spannt damit einen gewaltigen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen auf. Die Mittel sollen als Barmittel, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden – unter anderem, um die Strukturen der […] weiterlesen ...
Das rheinland-pfälzische Parlament hat den größten Nachtragshaushalt seiner Geschichte verabschiedet. Neben dem gewaltigen Schutzschirm im Kampf gegen die Corona-Krise hat der rheinland-pfälzische Landtag auch umfangreiche Finanzhilfen für den rheinland-pfälzischen Wald beschlossen. „Die Lage in unseren Wäldern ist unverändert dramatisch. Die Probleme des Waldes sind in der Corona-Krise nicht verschwunden, sie sind durch sie noch verschärft […] weiterlesen ...
Auf meiner Homepage versuche ich, möglichst aktuelle Hilfestellungen für die praktische Bewältigung der Herausforderungen in den schwierigen Zeiten des Coronavirus zu geben. Die SPD-Landtagsfraktion hat eine Zusammenstellung von Antworten zu häufig gestellten Fragen gemacht, die Sie in diesem Dokument finden. Die Palette reicht von den Regelungen für soziale Kontakte und Empfehlungen zum Verhalten in besonderen persönlichen Situationen […] weiterlesen ...
Vielen Unternehmen brechen seit Wochen die Einnahmen weg, und sie brauchen schnelle Zusagen und Unterstützung. Durch Landes- und Bundesregierung wurde ein umfangreiches und mit erheblichen Mitteln ausgestattetes Instrumentarium von Hilfen für die Wirtschaft zusammengestellt. Zur Orientierung hat die SPD-Landtagsfraktion eine Übersicht über Maßnahmen und Kontakte zusammengestellt, die bei der Bewältigung der Krise helfen können. Denn zur […] weiterlesen ...
Innenminister Roger Lewentz hat 28 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2020 anerkannt. Ab dem Programmjahr 2020 werden somit insgesamt 152 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 25 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe können wichtige Projekte realisiert werden, die die Infrastruktur […] weiterlesen ...
