Haushalt und Finanzen

Feuerwehren

Landesregierung stärkt Feuerwehren in der Vulkaneifel

Astrid Schmitt MdL

Gute Nachricht für die Freiwilligen Feuerwehren in der Region und damit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger: Aus der Feuerschutzsteuer unterstützt das Innenministerium drei Projekte im Kreis Vulkaneifel. An den Standorten Mehren und Dockweiler kann mit einer Förderung von jeweils 28.000 Euro nun je ein neues Mehrzwecktransportfahrzeug mit Ladehilfe angeschafft werden. In Gerolstein erhält […] weiterlesen ...

Öffentliche Bauvorhaben in den Städten und Dörfern werden mit Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2014 des Landes unterstützt

Ortsgemeinden der Vulkaneifel bekommen Geld für Investitionen

Zahlreiche Orte in der Vulkaneifel können sich über Landeszuschüsse für ihre jeweiligen Bauvorhaben zur Belebung des Dorflebens freuen, wie Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mitteilt. Denn nun fließen die zweckgebundenen Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2014 in die Haushalte. Hier die Projekte im Einzelnen: 1)    Schüller bekommt 12 000 Euro für den Einbau einer Gas-Brennwertheizung im Dorfgemeinschaftshaus. 2)    […] weiterlesen ...

Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert Forderungen der Opposition

Vernünftiger Landeshaushalt sichert Verkehrsinfrastruktur

Landtag RP in Mainz (C) Thomas Max Müller - pixelio.de

Landtag RP in Mainz (C) Thomas Max Müller – pixelio.de „Handwerklich schlecht gemacht und politisch falsch“: So lautet das Fazit zu den Änderungsanträgen der CDU am Landeshaushalt 2014/2015, welche unter anderem vorsehen, den Erhalt von Schienenstrecken zu „verschieben“ und die dafür vorgesehenen Mittel in den Straßenbau umzuleiten. Die Schuldenbremse trifft alle – auch die verkehrspolitischen […] weiterlesen ...

Haushalt und Finanzen, SPD

Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig

Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben […] weiterlesen ...

Haushalt und Finanzen, SPD, VG Daun, VG Gerolstein, VG Hillesheim, VG Kelberg, VG Obere Kyll

Umgestaltungen in der Finanzverwaltung – Landesfinanzkasse kommt nach Daun

Im Zuge der Reform der Finanzverwaltung entsteht am Standort Daun 30. Juni 2013 eine Landesfinanzkasse (mit Außenstelle in Idar-Oberstein) und somit eine neue, eigenständige Behörde. Dies teilt die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Schmitt (SPD) mit. „Vor allem die demografische Entwicklung macht eine Reform der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung notwendig. Ziel ist es, die Arbeit effizienter zu […] weiterlesen ...