1,5 Millionen Euro für Umbau der Küche Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmittmitteilt, erhält das Krankenhaus Maria-Hilf in Daun in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 1.500.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes. Die Förderung ist für den Umbau der Küche vorgesehen. „Gerade die Corona-Pandemie verdeutlicht aktuell die zentrale Rolle, die eine gute Gesundheitsversorgung vor […] weiterlesen ...
Programm ‚Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur‘ kommt an „Das Landesprogramm ‚Fokus Kultur. 6 Punkte für die Kultur‘ kommt an“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt zur Erfolgsbilanz der Landesinitiative zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Künstlerinnen und Künstler. „Gerade die Kulturschaffenden sind von der Corona-Krise stark betroffen und stehen vor großen Herausforderungen. Ihnen sind die Einnahmen in […] weiterlesen ...
Land hilft mit rund 700 Millionen Euro – Union soll Widerstand gegen Bundeshilfe aufgeben „Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid […] weiterlesen ...
Knapp 200.000 Euro aus dem Investitionsstock 2019 Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage erfahren hat, fördert die Landesregierung aus dem Investitionsstock 2019 drei Maßnahmen im Landkreis Vulkaneifel mit insgesamt 199.000 Euro. „Ich freue mich, dass die Landesregierung mit diesen Förderungen aus dem Investitionsstock den Kommunen in der Vulkaneifel wieder kräftig […] weiterlesen ...
Astrid Schmitt; „3,121 Millionen Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur“ Der Landkreis Vulkaneifel wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mitteilt, soll der Kreis Vulkaneifel mit 3.121 Millionen Euro gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen. Astrid Schmitt betont, […] weiterlesen ...
Gute Nachricht für die Freiwilligen Feuerwehren in der Region und damit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger: Aus der Feuerschutzsteuer unterstützt das Innenministerium drei Projekte im Kreis Vulkaneifel. An den Standorten Mehren und Dockweiler kann mit einer Förderung von jeweils 28.000 Euro nun je ein neues Mehrzwecktransportfahrzeug mit Ladehilfe angeschafft werden. In Gerolstein erhält […] weiterlesen ...
Zahlreiche Orte in der Vulkaneifel können sich über Landeszuschüsse für ihre jeweiligen Bauvorhaben zur Belebung des Dorflebens freuen, wie Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mitteilt. Denn nun fließen die zweckgebundenen Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2014 in die Haushalte. Hier die Projekte im Einzelnen: 1) Schüller bekommt 12 000 Euro für den Einbau einer Gas-Brennwertheizung im Dorfgemeinschaftshaus. 2) […] weiterlesen ...
Landtag RP in Mainz (C) Thomas Max Müller – pixelio.de „Handwerklich schlecht gemacht und politisch falsch“: So lautet das Fazit zu den Änderungsanträgen der CDU am Landeshaushalt 2014/2015, welche unter anderem vorsehen, den Erhalt von Schienenstrecken zu „verschieben“ und die dafür vorgesehenen Mittel in den Straßenbau umzuleiten. Die Schuldenbremse trifft alle – auch die verkehrspolitischen […] weiterlesen ...
Die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben […] weiterlesen ...
Im Zuge der Reform der Finanzverwaltung entsteht am Standort Daun 30. Juni 2013 eine Landesfinanzkasse (mit Außenstelle in Idar-Oberstein) und somit eine neue, eigenständige Behörde. Dies teilt die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Schmitt (SPD) mit. „Vor allem die demografische Entwicklung macht eine Reform der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung notwendig. Ziel ist es, die Arbeit effizienter zu […] weiterlesen ...
