Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert – Hendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung einstimmig Malu Dreyer für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Für das Amt des Präsidenten sowie der Vizepräsidentin des Landtags schlägt die SPD-Fraktion Hendrik Hering und Astrid Schmitt vor. Anlässlich der Nominierungen erklären Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, designierte Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Für die SPD-Landtagsfraktion […] weiterlesen ...

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewählt – Martin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung neu konstituiert. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Sabine Bätzing-Lichtenthäler gewählt. Sie folgt Alexander Schweitzer nach, der im neuen Kabinett Malu Dreyers Minister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung wird. Im Amt einstimmig bestätigt wurde darüber hinaus der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller. Zur Wahl von […] weiterlesen ...

Land spannt Rettungsschirm für Kommunen

Land hilft mit rund 700 Millionen Euro – Union soll Widerstand gegen Bundeshilfe aufgeben „Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid […] weiterlesen ...

Erhöhung des Kurzarbeitergelds und Verbesserungen beim Arbeitslosengeld

Corona-Krise darf keine neuen sozialen Gräben aufreißen „Ich begrüße ausdrücklich die Einigung der Großen Koalition, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen und Verbesserungen beim Arbeitslosengeld vorzunehmen“, so die SPD–Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt. „Diese Verbesserungen sind natürlich ein Kompromiss zwischen den Regierungsparteien. Persönlich hätte ich mir noch mehr erhofft.“ Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in der Corona-Krise mit Kurzarbeitergeld über […] weiterlesen ...

Internationaler Frauentag in der Eifel-Filmbühne Hillesheim

Weltweit und auch bei uns gibt es bei der Gleichstellung noch viel zu tun „Die Hälfte der Bevölkerung sind Frauen. Ob Familie, Wirtschaft oder Politik: Frauen sind der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält. Am Internationalen Frauentag feiern wir den mutigen Kampf der Frauenbewegung für gleiche Rechte der Frauen und die Gleichstellung von Frauen in allen […] weiterlesen ...

SPD Daun schlägt Astrid Schmitt als Kandidatin für Landtagswahl vor

Der Dauner Ortsverband der SPD hat bei seiner Sitzung am 13. Februar die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt erneut als Kandidatin für die kommende Landtagswahl vorgeschlagen. Bei seiner Mitgliederversammlung am Donnerstagabend sprach sich ihr Heimatortsverein einstimmig für eine erneute Kandidatur der amtierenden Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags aus. „Dieser Rückhalt aus dem eigenen Ortsverband gibt viel Schwung für den […] weiterlesen ...

Land startet breite Initiative gegen Hass und Hetze

Gemeinsam Flagge zeigen Die Landesregierung startet den landesweiten Themenschwerpunkt für das Jahr 2020 „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit dem landesweiten Themenschwerpunkt lenkt die Landesregierung die Scheinwerfer auf eins der wichtigsten Themen unserer Zeit: Extremisten, Demokratiefeinde und Rechtspopulisten versuchen immer öfter und immer unverhohlener Hass zu […] weiterlesen ...

Gut aufgestellt – mit Volldampf voraus

Jens Jenssen übernimmt den Vorsitz der SPD in der Vulkaneifel – Astrid Schmitt soll Vorsitzende der Kreistagsfraktion werden Mit überragender Zustimmung ist am vergangenen Freitag der 37 jährige Jens Jenssen aus Daun zum neuen Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Vulkaneifel gewählt worden. Astrid Schmitt, die den Vorsitz nach 15 Jahren abgab, zeigt sich erfreut über die Wahl ihres […] weiterlesen ...

SPD-Frauen hatten zum gemeinsamen Frühstück nach Gerolstein eingeladen

Astrid Schmitt: „Immer noch ein weiter Weg zur vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern“ „Trotz aller Erfolge ist es leider immer noch ein weiter Weg bis zur vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft“, so die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Vulkaneifel, Astrid Schmitt beim Frauenfrühstück des Ortsvereins Gerolsteiner Land der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer […] weiterlesen ...

Vertrauensbeweis für die Sozialdemokratie

Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt dankt WählerInnen und UnterstützerInnen

Die Landtagswahlergebnisse sind für viele ein Grund zur Sorge angesichts des Einzugs der Rechtspopulisten in das Landesparlament. Doch es überwiegt die Freude und Zuversicht angesichts des deutlichen Wählervotums zu Gunsten der Fortsetzung einer sozialdemokratisch geprägten Politik, die auf soziale Gerechtigkeit, gute Infrastruktur und große Bildungschancen für alle setzt. So steht auch die Wiederwahl von Astrid […] weiterlesen ...