Astrid Schmitt: „Hochwasserschutzkonzepte dringend erforderlich“
„Starkregenereignisse sind nicht vorhersehbar, können überall auftreten und richten durch Überschwemmungen gravierende, oft existenzbedrohende Schäden an. Betroffen sind alle. Die privaten Haushalte aber auch Gewerbe- und landwirtschaftliche Betriebe und die Kommunen. Dies mussten wir in den vergangenen Wochen leider auch in der Vulkaneifel erleben. Wir müssen damit rechnen, dass sich zukünftig solche Ereignisse wiederholen. Deshalb ist es unbedingt nötig, dass wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass auch bei extremen Hochwasserereignissen die Menschen nicht zu Schaden kommen und Schäden minimiert werden. Wir brauchen hierfür dringend Hochwasserschutzkonzepte“, so die SPD-Landtagsabgeordnete und SPD- Kreisvorsitzende der Vulkaneifel, Astrid Schmitt. „Darum haben wir das Thema in der letzten Kreistagssitzung auf die Tagesordnung gesetzt, um die notwendigen Impulse zu geben und Hochwasserschutzkonzepte anzustoßen. Denn Hochwasserschutz ist Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge und nicht nur Aufgabe des Staates sondern auch der Kommune vor Ort“, ergänzt Jens Jenssen, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Bei der Erstellung von örtlichen Hochwasserschutzkonzepten wird unter intensiver Beteiligung der Bevölkerung und der Mitarbeit eines fachlich versierten Ingenieurbüros unter Verantwortung und Führung der Kommune zuerst die Gefährdungslage analysiert und Schutzmaßnahmen diskutiert, um dann konkrete Projekte auszuarbeiten und umzusetzen. „Öffentliche und private Vorsorge sollen Ineinandergreifen. Bei der öffentlichen Hochwasservorsorge geht es um technische Maßnahmen wie Hochwasserrückhaltebecken, Deiche, natürlichen Wasserrückhalt, Sicherstellung von Ver- und Entsorgung, Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzvorbereitung und die Optimierung der Bauleitplanung, um nur einige Beispiel zu nennen. Aber auch die private Hochwasservorsorge ist wichtiger Bestandteil eines solchen Konzeptes. Wie verhalte ich mich bei Hochwasser, welche technischen Schutzmaßnahmen kann ich treffen? Habe ich eine Elementarschadenversicherung? Eingebunden in die Information und Erstellung sind auch die landwirtschaftlichen und gewerblichen Betriebe.
„Seit 2011 arbeiten die Gebietskörperschaften an der Kyll schon in einer Hochwasserpartnerschaft zusammen, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und gemeinsam die Hochwasserabwehr und den Katastrophenschutz zu organisieren. Das ist ein erster Schritt und muss weiter ausgebaut werden. Vor Ort brauchen wir jetzt die Hochwasserschutzkonzepte. Das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz hilft bei der Erstellung, ebenso die Wasserwirtschaftsverwaltung. Das Land fördert die Erarbeitung der Konzepte mit 90 Prozent. Wir sollten dies nun gemeinsam angehen. Wirksame Vorsorge ist nur möglich, wenn die Kommunen die notwendigen Maßnahmen anschieben und dabei die Betroffenen beteiligen. Am Ende sollten konkrete, umsetzbare Maßnahmen und Termine stehen“, so Astrid Schmitt.
